Endlich
hat Christian Wilhelm Walter Wulff
ein Einsehen mit uns gehabt und seinen Hut genommen.
Leider viel zu spät. Vor sechs bis acht Wochen wäre vielleicht noch ein günstiger Zeitpunkt gewesen, um Schaden von dem Höchsten Staatsamt abzuwenden und auch einigermaßen glaubhaft aus den sich häufenden Affäre herauszukommen.
Nun bildet sich ja „Hoppegarten-aktuell“ nicht ein, dass der Rücktritt auf unserer diesbezüglichen Forderung beruht. Der ExPräsident wird noch nicht einmal wissen, dass unser Provinzblatt (etwas anders zu behaupten, wäre sicherlich Größenwahn, obwohl, wir werden selbst in der Volksrepublik China gelesen – vielleicht ein gebürtiger Hoppegärtner oder eine Hoppegärtnerin, der/die vom Heimweh geplagt wird) überhaupt die Deutsche Presselandschaft bereichert.
Eigentlich hätte Wulff – und auch seine wohl nicht gerade geschickt agierenden Berater - wissen müssen, dass, wenn die investigative Presse sich erst mal an einem Thema fest gebissen hat, so ziemlich nichts verborgen bleibt. Gerade dadurch, dass er sich immer wie ein Aal gewunden hat mit seinen Erklärungen und Halbwahrheiten zur Sache, forderte er doch weitere Nachforschungen geradezu heraus. Seine Rücktrittserklärung machte da keine Ausnahme, von Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit keine Spur. Und dann feige ab durch die Hintertür.
Es stellt sich natürlich die Frage, warum er sich so lange an sein Amt geklammert hat. Nun, zunächst ist da mal das leidige Geld.
Nach einhelliger Auffassung von Verfassungsjuristen – und selbst der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages kommt zu diesem Ergebnis – hat Wulff keinen Anspruch auf den Ehrensold und weiterer Vorteile, die ehemaligen Bundespräsidenten zustehen. Rente als ehemaliges Mitglied des Niedersächsischen Landtages und als ehemaliger Ministerpräsident von Niedersachsen stehen ihm noch nicht zu, da er einfach noch zu jung ist – gerade mal 52 Jahre. Pikant an der Sache – nach dem Rücktritt von Horst Köhler hatte Wulff vehement verlangt, dass der Ehrensold des Bundespräsidenten merklich gekürzt wird. Ob das jetzt auch noch sein unumstößlicher Wille ist ?
So steht Wulff jetzt ziemlich mittellos da. Das Häuschen aber will abbezahlt werden, seine geschiedene Frau verzichtet sicherlich nicht auf Unterhalt wegen seiner prekären finanziellen Lage. Aber der Lichtblick – wozu hat man schließlich Freunde, die auch noch gut betucht sind. Ob die jetzt allerdings noch für ihn da sind ? Zweifel sind angesagt. Bleiben eigentlich nur zwei Möglichkeiten
– „Mutti“ greift in die Staatskasse und bewilligt den Ehrensold. Schließlich hat Wulff sich mit dem Höchsten Staatsamt korrumpieren und als Konkurrent aus dem Weg räumen lassen. Belohnung muss doch irgendwie sein – oder ? Das dürfte dann aber für uns alle ziemlich teuer werden – zumal wir das Geld eigentlich zur Rettung Griechenlands und anderer maroder Eurostaaten viel dringender benötigen. Die Rechnung ist einfach: 199 000,- € plus Büro mit Personal plus Wagen mit Fahrer, macht so etwa 400 000,-€ pro Jahr – mit steigender Tendenz. Lassen wir ihn 82 Jahre alt werden – falls er nicht Jupp Heesters nacheifern will – so sind das immerhin noch 30 Jahre Lebenserwartung. Mit Lohnsteigerungen und Inflationsausgleich sind da sicher 15 – 20 Millionen Euro drin und das für gerade mal 20 Monate schlechter Arbeit als Bundespräsident. Wieviele Hartz IV-Empfänger könnten davon leben ? So wird uns in diesem Fall jeder Arbeitsmonat Bundespräsident Wulff von „Muttis Gnaden“ etwas über eine Millionen Euro kosten. Da muss eine alte Oma lange für stricken. Selbst die Bundesbürger, die heute überhaupt noch nicht geboren sind, müssen dann noch für ihn ackern. Eigentlich wäre es nur gerecht, diese Kosten der CDU anzulasten, denn die hat uns das alles eingebrockt. Warum muss denn eigentlich immer der Steuerzahler den Mist, den die Politiker verzapfen, bezahlen.
– Er sucht sich eine Arbeit als Rechtsanwalt und verdient seine Brötchen - so wie die meisten von uns - durch ehrliche Arbeit – will sagen, er „Steigert das Bruttosozialprodukt“. Aber als Anwalt war er wohl auch nicht gerade eine Leuchte, sonst hätte er seine Verteidigung sicher besser organisiert. Damit fällt diese Alternative aus.
Dann ist da aber noch der nicht zu unterschätzende Glamourfaktor. Wie bekannt ist, stammt Wulff nach eigenen Angaben aus „einfachen Verhältnissen“. Und je höher ihn seine politische Karriere führte, desto zahlreicher wurden natürlich auch die „Guten Freunde“, die genügend Geld hatten, um ein Leben zu führen, dass er vorher nicht kannte
– rauschende Feste, Luxusvillen in der weiten Welt u.s.w. Da kann ein Mann aus „einfachen Verhältnissen“ schon mal der Versuchung - dazu gehören zu wollen – erliegen. Mit dem Aus als Bundespräsident dürfte es damit auch vorbei sein.
Als Nachfolger hat man sich überraschend schnell auf den unterlegenen Kandidaten der Bundespräsidentenwahl 2010, den
evangelischen Pfarrer Joachim Gauck, geb. am 24.01.1940 in Rostock
geeinigt. Zumindest das Geburtsdatum 24.Januar 1940 lässt Großes erhoffen, ist es doch mit dem Geburtstag Friedrich des Großen (24. Januar 1712) identisch. Allerdings, ein bequemer Präsident für seine Juroren wird er mit Sicherheit nicht.
Die ideale Nachfolgerin allerdings wäre in meinen Augen
Ursula Gertrud von der Leyen, geb. Albrecht, geb. am 08. Oktober 1958 in Ixelles/Elsene, Brüssel, Belgien
Der Grund ? Nun, Frau von der Leyen werden Ambitionen auf den Posten von „Mutti“ nachgesagt und da muss sie natürlich irgendwie weg – wie vorher Wulff. Die Möglichkeit der Abschiebung auf den vakanten Posten des „Grüßonkels/der Grüßtante“ kommt da gerade zur rechten Zeit.
Für die gute alten Tante SPD wäre diese „Abschiebung“ auch ideal, denn von der Leyen „wildert“ mit ihrer Politik doch sehr auf deren Politikfeldern. Sie besetzt schon Themen, die die SPD noch nicht einmal für sich entdeckt hat. So könnte man auch dort diesen ärgerlichen Fall elegant lösen.
Und die GrünInnen, nun, die besetzen doch eh nur noch zwei Politikfelder 1) dagegen
sein und 2) Frauenpower. Da passt – zumindest in das zweite Politikfeld – Frau von der Leyen doch wunderbar, zumal sie sich ja auch Frauenpower – sprich Frauenförderung - auf ihre Fahnen geheftet hat. Wir erinnern uns, die Frauenquote von 40 % in Führungspositionen. Mehr Übereinstimmung geht nicht.
Und „Mutti“ - die hatte doch den Konsens bei der Besetzung diese Staatsamtes ausgerufen, aber bitte nur „light“. Jede Partei war ja sehr dafür – aber nur, wenn.. Mit den von ihr erwählten Männern hatte es ja nicht so recht geklappt. Neben mehreren Ministern sind ihr auch gleich zwei Bundespräsidenten abhanden gekommen – eine vernichtende Bilanz. Welche Frau hat schließlich schon so viele Männer verschlissen.
Als Weiteres steht da noch die Frage im Raum, brauchen wir überhaupt noch einen Bundespräsidenten in der jetzigen Form ?
Werfen wir doch einen Blick in die Schweizerische Eidgenossenschaft. Dort wird der Bundespräsident in jedem Jahr von der Bundesversammlung aus dem Kreis der Bundesräte (Regierungsmitglieder) gewählt – Amtszeit vom 01. Januar bis 31. Dezember.
Der Vertreter des Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland ist gemäß Artikel 57 des Grundgesetzes der Präsident/die Präsidenten des Bundesrates. Warum kann diese Präsidentschaft nicht zugleich auch das Amt des Bundespräsidenten umfassen ? Der Vorteil wäre doch, jedes Jahr ein neuer Bundespräsident, jede staatstragende Partei, die einen Ministerpräsidenten stellt, könnte auch mal im höchsten Staatsamt vertreten sein. Das von den politischen Parteien momentane wieder vorgeführte unwürdige Geschacher – trotz „Konsens“ - um die Besetzung dieses Postens hätte sich erübrigt.
Allerdings müsste der in den Vorgängen um Wulff durch die Bundeskanzlerin verbreitete Eindruck, der Bundespräsident sei nur ein untergeordneter Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes, aus der Welt geschaffen werden. Oder warum hat sich „Mutti“ bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit hinter Wulff gestellt und ihm ihr Vertrauen ausgesprochen ? Da hat sie doch deutlich gezeigt, was sie von ihm und seinem Amt hielt, nichts. Immerhin ist der Bundespräsident – zumindest protokollarisch - weit über ihr angesiedelt.
Zur Verwirklichung meines Vorschlags müsste allerdings unser Grundgesetz geändert werden, aber das ist ja heutzutage eine der leichteren Übungen.
Klaus-Dieter Ohström 20. Februar 2012